Analyse der verkehrspolitischen Ratsentscheidungen im Zeitraum von 2014 bis 2021

Abstract

Der vorliegende Beitrag stellt die kommunalen Entscheidungsprozesse der Verkehrspolitik in den Fokus. Basierend auf relevanten Plandokumenten für die Verkehrsentwicklung, den lokalen Zielformulierungen und den Ratsbeschlüssen wird die verkehrspolitische Entwicklung nachvollzogen. Anhand dessen sollen Innovationen bzw. inkrementelle Prozesse identifiziert werden, die für die verkehrspolitischen Pfade der letzten zehn Jahre prägend sind. Insbesondere die Auswertung der Ratsbeschlüsse ermöglicht es, Schwerpunkte der Planung, bedeutende Entscheidungen, kontroverse Themen, aber auch äußere Einflüsse zu identifizieren. Beispielsweise sind in den Jahren 2019 und 2020 vermehrt Anträge zu Verkehrsthemen festzustellen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Diesel-skandal, der Diskussion um die Fahrverbote und dem steigenden Angebot an Fördermöglichkeiten des Bundes. Auch die Erarbeitungsprozesse von Mobilitätskonzepten und ähnlichen Planwerken haben in fast allen Städten einen Bedeutungsgewinn verkehrspolitischer Diskussionen zur Folge. Von besonderem Interesse ist die Frage, ob und wo Unterschiede zwischen den Untersuchungsstädten zu finden sind. Aufgrund der spezifischen und individuellen Rahmenbedingungen der Untersuchungsstädte, sind die Unterschiede nicht so deutlich abzulesen, wie erhofft. Allerdings lassen sich einige Faktoren für eine gute bzw. schwierigere Ausgangssituation ableiten, die nur bedingt von der kommunalen Politik beeinflusst werden können.