Arbeits- und sozialpolitische Initiativen der Europäischen Kommission

Abstract

Die Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes setzt einen verstärkten Integrationsprozeß auf dem Gebiet der Arbeits- und Sozialrechtpolitik der EU-Mitgliedstaaten voraus. Zu den wichtigen sozialpolitischen Initiativen der Europäischen Union gehören in diesem Zusammenhang die Richtlinien zur Arbeitszeitgestaltung, über die Entsendung von Arbeitnehmern und zur Einrichtung Europäischer Betriebsräte. Als Instrument einer präventiven Arbeitsmarktpolitik spielt auch der Europäische Sozialfonds eine wichtige Rolle durch seine Beteiligung an den Kosten von Maßnahmen zur beruflichen Bildung, an Beihilfen zur Einstellung in neugeschaffene stabile Arbeitsplätze sowie an Maßnahmen zur Existenzgründung. Die Europäische Kommission hat ihre Vorstellungen in Bezug auf die wirtschaftspolitische Grundrichtung für eine gemeinschaftliche Anstrengung der Mitgliedstaaten und der Union in ihrem Weißbuch Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung niedergelegt. Es werden darin Fragen zur Anpassung der Bildungssysteme, zur Umsetzung von Wachstum in Beschäftigung und zur Abgabenbelastung der Arbeit diskutiert.